Neuigkeiten

Bernd Busemann zum Vizepräsidenten gewählt

Zwei CDU-Abgeordnete sind Stellvertreter der Präsidentin

Hannover - Eine Woche nachdem Bernd Busemann das Amt des Landtagspräsidenten an seine Nachfolgerin Dr. Gabriele Andretta übergeben hat, ist er selbst zu einem der vier Vizepräsidenten des Niedersächsischen Landtages gewählt worden.

Bernd Busemann beim Heiligen Vater

Abgeordnete aller Fraktionen zu Besuch in Rom

Rom - Gemeinsam mit Kirchenpolitikern der vier Landtagsfraktionen hat Präsident Busemann in Rom Papst Franziskus getroffen, der den Niedersachsen seine Grüße übermitteln ließ.

Das Leineschloss in Hannover - Sitz des Niedersächsischen Landtages
Das Leineschloss in Hannover - Sitz des Niedersächsischen Landtages

Neuwahlen in Niedersachsen

Landtag beschließt Selbstauflösung

Am 4. August 2017 - fünf Monate vor der geplanten Landtagswahl im Januar - verlor die rot-grüne Regierungskoalition in Niedersachsen ihre Ein-Stimmen-Mehrheit. Grund dafür war der Austritt der Abgeordneten Elke Twesten aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Seit 8. August 2017 ist Frau Twesten Mitglied der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Damit haben sich die Mehrheitsverhältnisse umgekehrt und die Fraktionen von CDU und FDP haben zusammen 69 Sitze im Landtag, die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen nur noch 68 Sitze.


CDU will höhere Vergütungen für Berufsbetreuer

Busemann: „Land soll Gesetz im Bundesrat zustimmen“

Hannover/Emsland -

„Die veränderten Mehrheitsverhältnisse im Niedersächsischen Landtag machen es möglich. Die Vergütungen für Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer sollen erhöht werden. Das werden wir im Bundesrat unterstützen“. Darauf hat der CDU-Landtagsabgeordnete und Präsident des Niedersächsischen Landtages Bernd Busemann heute (11.08.2017) in Hannover hingewiesen.

Unterrichtsversorgung an Berufsbildenden Schulen weiter verschlechtert

Busemann und Hiebing: "Duale Ausbildung muss tragfähig bleiben!"

„Während die niedersächsische Wirtschaft händeringend nach gut ausgebildeten Fachkräften sucht, leidet die Kultusministerin offenbar unter einer gestörten Wahrnehmung“, schließen die emsländischen CDU-Landtagsabgeordneten Bernd Busemann aus Dörpen und Bernd-Carsten Hiebing aus Haren aus der Antwort der Ministerin auf eine CDU-Anfrage im Niedersächsischen Landtag. Statt über Smartphones und Tablets in Abschlussprüfungen zu fabulieren, sollte die Ministerin ihr Augenmerk lieber auf die weiter sinkende Unterrichtsversorgung an den Berufsbildenden Schulen (BBS) im Land richten“, fordern Busemann und Hiebing.

Mit den aus dem Emsland zur Protestkundgebung angereisten Landwirten diskutierten die CDU-Landtagsabgeordneten Bernd Busemann und Bernd-Carsten Hiebing.
Mit den aus dem Emsland zur Protestkundgebung angereisten Landwirten diskutierten die CDU-Landtagsabgeordneten Bernd Busemann und Bernd-Carsten Hiebing.

Landwirte protestieren gegen Wassergesetz

Busemann und Hiebing begrüßten die Emsländer vor dem Landtag

Fast 200 aufgebrachte Landwirte aus ganz Niedersachsen, darunter auch Emsländer, haben am Mittwoch (5.04.2017) in Hannover gegen das von der Landesregierung geplante Wassergesetz protestiert. Mitgebracht hatten sie 4.000 schriftlich formulierte Einwände, Entschließungen, Petitionen und Protestschreiben, die dem zuständigen Umweltminister Stefan Wenzel übergeben werden sollten. „Die derzeit geplanten Einschränkungen bei Düngung und Pflanzenschutz gehen weit über das fachlich Notwendige hinaus und werden von unseren Bäuerinnen und Bauern als kalte Enteignung empfunden“, sagte Landvolkpräsident Werner Hilse.

Landtagspräsident Bernd Busemann und die Vertriebsmannschaft der Codia Software aus Meppen auf der CeBit 2017
Landtagspräsident Bernd Busemann und die Vertriebsmannschaft der Codia Software aus Meppen auf der CeBit 2017

Landtagspräsident Busemann besucht Emsländer auf der Elektronik-Messe CeBit

Codia Software aus Meppen ist auch in diesem Jahr dabei

Die neuesten Entwicklungen und Trends im Bereich Elektronik und Digitalisierung, dafür steht die Messe CeBit, die jährlich auf dem Messegelände in Hannover stattfindet. Für den Präsidenten des Niedersächsischen Landtages Bernd Busemann ist ein Messerundgang in jedem Jahr ein Pflichttermin, so auch 2017.

Unterrichtsversorgung so schlecht wie seit 15 Jahren nicht mehr

CDU-Abgeordnete aus dem Emsland fordern exakte Daten und mehr Einsatz von der Kultusministerin

Emsland -

„Man kann davon ausgehen, dass im laufenden Schuljahr rund 600.000 Schulstunden an den allgemein bildenden Schulen in Niedersachsen nicht erteilt werden, weil Lehrkräfte fehlen!“ Darauf haben heute (1. 03.2017) die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Emsland, Bernd Busemann, Bernd-Carsten Hiebing und Heinz Rolfes aufmerksam gemacht. Ein landesweiter Durchschnittswert von lediglich 98,9 Prozent Unterrichtsversorgung mache deutlich, dass an vielen Schulen auch der Pflichtunterricht betroffen ist. Mit 98,0 Prozent liege der statistische Durchschnittswert im Landkreis Emsland sogar noch unterhalb der landesweiten Zahl. „Die erst nach einer parlamentarischen Anfrage von der SPD-Kultusministerin vorgelegten Zahlen zeigen: Die Unterrichtsversorgung ist so niedrig wie seit 15 Jahren nicht mehr“, stellten die CDU-Abgeordneten fest.

V.l. der emsländischen Europaabgeordneten Jens Gieseke, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Landtagspräsident Bernd Busemann.
V.l. der emsländischen Europaabgeordneten Jens Gieseke, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Landtagspräsident Bernd Busemann.

Busemann trifft hochrangige Europapolitiker

EU-Kommissionspräsident Juncker kommt nach Hannover

Brüssel - Zu einem Informations- und Meinungsaustausch über Fragen der Weiterentwicklung der Europäischen Union besuchte der Präsident des Niedersächsischen Landtages und CDU-Landtagsabgeordnete Bernd Busemann am Mittwoch (8. Februar 2017) das Europäische Parlament in Brüssel. Gemeinsam mit dem emsländischen Europaabgeordneten Jens Gieseke und dem neu gewählten Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses David McAllister traf er den Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker.

Busemann gratuliert der Meyer Werft zu neuen Aufträgen

„Umweltfreundliche Kreuzfahrtschiffe sichern Arbeitsplätze bis 2022“

Der Landtagsabgeordnete Bernd Busemann (CDU) hat der Meyer Werft zu neuen Aufträgen für den Bau von insgesamt drei Kreuzfahrtschiffen gratuliert. Busemann: “Bis zum Jahr 2022 sind damit die Arbeitsplätze auf der Werft, aber auch bei Zulieferern gesichert. Das ist eine gute Botschaft für unsere Region, aber auch für die Neptun Werft in Warnemünde und Meyer Turku in Finnland“.

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