Neuigkeiten
Bernd Busemann beim Heiligen Vater
Abgeordnete aller Fraktionen zu Besuch in Rom
Rom - Gemeinsam mit Kirchenpolitikern der vier Landtagsfraktionen hat Präsident Busemann in Rom Papst Franziskus getroffen, der den Niedersachsen seine Grüße übermitteln ließ.
Neuwahlen in Niedersachsen
Landtag beschließt Selbstauflösung
Am 4. August 2017 - fünf Monate vor der geplanten Landtagswahl im Januar - verlor die rot-grüne Regierungskoalition in Niedersachsen ihre Ein-Stimmen-Mehrheit. Grund dafür war der Austritt der Abgeordneten Elke Twesten aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Seit 8. August 2017 ist Frau Twesten Mitglied der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Damit haben sich die Mehrheitsverhältnisse umgekehrt und die Fraktionen von CDU und FDP haben zusammen 69 Sitze im Landtag, die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen nur noch 68 Sitze.
Landwirte protestieren gegen Wassergesetz
Busemann und Hiebing begrüßten die Emsländer vor dem Landtag
Fast 200 aufgebrachte Landwirte aus ganz Niedersachsen, darunter auch Emsländer, haben am Mittwoch (5.04.2017) in Hannover gegen das von der Landesregierung geplante Wassergesetz protestiert. Mitgebracht hatten sie 4.000 schriftlich formulierte Einwände, Entschließungen, Petitionen und Protestschreiben, die dem zuständigen Umweltminister Stefan Wenzel übergeben werden sollten. „Die derzeit geplanten Einschränkungen bei Düngung und Pflanzenschutz gehen weit über das fachlich Notwendige hinaus und werden von unseren Bäuerinnen und Bauern als kalte Enteignung empfunden“, sagte Landvolkpräsident Werner Hilse.
Landtagspräsident Busemann besucht Emsländer auf der Elektronik-Messe CeBit
Codia Software aus Meppen ist auch in diesem Jahr dabei
Die neuesten Entwicklungen und Trends im Bereich Elektronik und Digitalisierung, dafür steht die Messe CeBit, die jährlich auf dem Messegelände in Hannover stattfindet. Für den Präsidenten des Niedersächsischen Landtages Bernd Busemann ist ein Messerundgang in jedem Jahr ein Pflichttermin, so auch 2017.
Busemann trifft hochrangige Europapolitiker
EU-Kommissionspräsident Juncker kommt nach Hannover
Brüssel - Zu einem Informations- und Meinungsaustausch über Fragen der Weiterentwicklung der Europäischen Union besuchte der Präsident des Niedersächsischen Landtages und CDU-Landtagsabgeordnete Bernd Busemann am Mittwoch (8. Februar 2017) das Europäische Parlament in Brüssel. Gemeinsam mit dem emsländischen Europaabgeordneten Jens Gieseke und dem neu gewählten Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses David McAllister traf er den Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker.
